Apple hat soeben – live von zahlreichen Kommentatoren in alle Welt berichtet – sein neuestes Produkt Präsentiert: das iPAD.
Ein kleines Problem dürfte Apple aber haben:
Der Name iPAD ist seit dem 28.02.2006 für die Siemens AG als Gemeinschaftsmarke unter Nr. 004928859 geschützt. Zwar erstreckt sich der Schutz der Gemeinschaftsmarke nur auf Motoren (Klasse 7), doch gibt es auch die internationale Marke Nr. 885058 der Siemens AG vom selben Tag, die sich ausdrücklich auf Computer bezieht und unter anderem in Australien, Kanada, Japan und den USA gilt. Die Gemeinschaftsmakenanmeldung vom 18.01.2010 zugunsten einer IP Application Development LLC (GM-Nr. 008817281) dürfte aufgrund der Siemens-Marke schon nicht eingetragen werden. Daneben gibt es auch noch die Gemeinschaftsmarke iPad der STMICROELECTRONICS SA (GM-Nr. 001843937) vom 01.09.2000. Von den insgesamt 22 iPADs im Verzeichnis des USPTO (Unites States Patent and Trademark Office) ganz zu schweigen. Keine dieser Marken gehört Apple.
[...] Laut der “Times” hat Apple nun bis zum 28. Februar Zeit, um auf die Forderung des Wettbewerbers zu reagieren. Doch selbst, wenn es hier zu einer Entscheidung kommen sollte – “iPad” bleibt ein umstrittener Begriff. Ein deutscher Elektrokonzer zum Beispiel, dürfte auch schon die Rechtsabteilung alarmiert haben: “Der Name iPad ist seit dem 28.02.2006 für die Siemens AG als Gemeinschaftsmarke unter Nr. 004928859 geschützt”, hat bereits ein Jurist herausgefunden. [...]
[...] man bei den aufkommenden Betrachtungen zur Marke iPad nicht vergessen sollte, ist die berühmte Marke IPOD, für die Apple in der EU eine [...]
[...] weitere Firmen, die ein Problem mit Apples Namensgebung haben. Es soll zumindest insgesamt allein 22 iPADs im Verzeichnis des USPTO (Unites States Patent and Trademark Office) geben. Autor: Datum: Kategorie: Tags: Nadine Dressler, Freier [...]
[...] Quelle: RA Hänsch [...]
[...] hat ein deutscher Anwalt eine fast vier Jahre alte Markenanmeldung der Siemens AG aufgestöbert. Außerdem verweist RA [...]
[...] Ob das Ding unter dem Namen iPad herauskommt, ist aber noch nicht sicher. Kleines Problemchen, der Name iPAD ist seit dem 28.02.2006 für die Siemens AG als Gemeinschaftsmarke geschützt. Lasst die Anwälte [...]