AG Köln: Brauereipferde

AG Köln, Urteil vom 12. Oktober 1984, Az.: 226 C 356/84

Tatbestand

Der Pkw der Kl. wurde am 31. 1. 1984, einem Dienstag, in Kln auf der B-Stra??e vor der Postschnke von einem Pferd getreten und dabei hinten beschdigt. Die Bekl., die eine Privat-Brauerei in K. betreibt, besitzt ein Pferdegespann mit 2 Perden, das zu Werbezwecken sommers wie winters auf bestimmten Routen durch die Stadt fhrt. Die Kl. behauptet, es sei ein Pferd der Bekl. gewesen, das ihren Pkw beschdigt hatte. Die Bekl. behauptet, ihr Pferdewagen sei am 31. 1. 1984 in E. auf Tour gewesen, nicht aber in der Sd-Stadt.Das AG hat die Bekl. antragsgem?? zur Zahlung von 1950 DM verurteilt.

Grnde

Die Bekl. haftet als Halterin des Pferdefuhrwerks insgesamt, weil dieses das Auto der Kl. beschdigt hat.

Die Bekl. haftet allerdings nicht schon als Halterin des Fahrzeugs selbst. Ein Pferdefuhrwerk, das zweifelsfrei nicht zu den ???Rodelschlitten, Kinderwagen, Rollern und hnlichen Fortbewegungsmitteln“ gehrt, ist zwar ein richtiges Fahrzeug im Sinne der Stra??enverkehrsordnung ( 24 I StVO). Es ist nmlich ein zweispuriges, nicht an Gleise gebundenes Landfahrzeug, dessen Bauart die Gewhr dafr bietet, da?? die Hchstgeschwindigkeit auf ebener Bahn nicht mehr als 6 km/h und die Drehzahl des Motors nicht mehr als 4800 Umdrehungen pro Minute betrgt, weshalb es auch fhrerscheinfrei ist (vgl. 4 I StVZO). Es wird jedoch trotz einiger PS nicht durch Maschinenkraft bewegt, so da?? ihm rechtlich die Anerkennung als vollwertiges Kraftfahrzeug versagt ist ( 1 II StVG).

Die Bekl. haftet aber als Halterin des Pferdeteiles des Fuhrwerkes ( 833 BGB). Das Pferd, rechtlich fr sich betrachtet, ist nmlich ein Haustier, auch wenn es am Stra??enverkehr teilnimmt und nicht zu Hause wohnt. Zu den Haustieren zhlen nmlich alle die Tiere, die jemand ???in seiner Wirtschaft“ hlt (vgl. dazu Palandt-Thomas, BGB, 833 Anm. 6a; insoweit genie??t lediglich die Biene einen rechtlichen Sonderstatus, weil sie sich der Verfgungsgewalt des Imkermeisters entziehen kann, um Soldatenpferde zu stechen: RGZ 158, 388). Das schlie??t die Haftung der Bekl. aber nicht aus, weil die Pferde ihr nicht ???zum Berufe, der Erwerbsttigkeit oder dem Unterhalt“ dienen ( 833 S. 2 BGB). Wie der Angestellte der Bekl. Z bekundet hat, dienen sie nmlich lediglich der Reklame, indem sie leere Bierfsser herumfahren, was dem Umsatz nicht gerade frderlich ist. Die Pferde der Bekl. sind daher rechtlich ein liebenswerter Luxus, der wie vieles andere zum Klner Lokalkolorit gehrt.

Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme hat auch eines der beiden Pferde mit einem der 8 Hufe das Auto der Kl. getreten. Damit hat sich die von dem Gesetz verlangte typische Tiergefahr verwirklicht. Da?? sich auch Menschen ab und zu so verhalten (vgl. dazu das Holzweg-Urteil des erkennenen Gerichts vom 4. 12. 1981 – 266 C 284/81 – Brigitte Nr. 18 v. 29. 4. 1982 sowie Expre?? v. 7. 4. 1982) ist unerheblich, weil es hier auf die Unberechenbarkeit tierischen Verhaltens ankommt. Unberechenbar ist aber alles, auf das man sich leider nicht verlassen kann.

Deshalb bedurfte es auch keiner Aufklrung, ob das Pferd gegen das Auto getreten hat, weil es als Angehriger einer Minderheit im Stra??enverkehr eine Aversion gegen Blech entwickelt hat oder weil es in seiner Einsamkeit sein Herz mit schnem Klang erfreuen wollte oder ob es seinen Huf als Warnblinklicht bettigt hat, damit es mit dem liegengebliebenen Fahrzeug rechtzeitig als stehendes Hindernis erkannt werden konnte ( 15 I StVO).

Die Pferde sind auch am 31. 1. 1984 pnktlich um 12.00 Uhr („High Noon“) vor der Postschnke zur Attacke angeritten, um das dort befindliche Auto der Kl. einzutreten, auch wenn die genauen Umstnde, wie sie dahin gelangt sind, im einzelnen nicht mehr restlos aufgeklrt werden konnten. Kutscher W war nmlich als alter Fuhrmann der festen ??berzeugung, da?? er freitags mit den Pferden die Sdstadt heimsuche, dienstags aber E. Der Zeuge Z hingegen, der fr die Bekl. den Fahrplan fr die Pferdekutsche aufstellt, war fest der ??berzeugung, da?? die Kutsche grundstzlich dienstags die Sdstadt besuche und freitags nach E. fahre. Der Kutscher W schttelte darauf merklich seinen Kopf. Der Zeuge Z fgte jedoch hinzu, am Dienstag, den 31. 1. 1984, sei der zweite Kutscher krank gewesen. Deshalb habe er dem Zeugen W gesagt, er mge die kleinere Tour nach E. machen. Diese Anordnung erging auch vllig zu Recht, hei??t es doch schon seit je: ???2 Pferde, ein Kutscher, 4 Bestien“ (vgl. dazu Simrock, Die Deutschen Sprichwrter, gesammelt, Frankfurt, 1846, Nr. 7867). Andererseits hei??t es aber auch, was der Angestellte der Bekl. vielleicht nicht gengend bercksichtigt hat: ???Alte Gewohnheit soll man nicht brechen“ (vgl. dazu Simrock, Nr. 3642). Weiter hei??t es auch: ???Nimmt Gewohnheit berhand, kommt sie ber all das Land“ (Simrock, Nr. 3640).

Deshalb und weil die Fhigkeit, an zwei Orten gleichzeitig in Erscheinung oder sonstwohin zu treten, auch bei Pferden nur selten anzutreffen ist, ist das Gericht zur ??berzeugung gelangt, da?? das Gespann der Bekl. bei seiner Reise ber das Klner Land am Dienstag, den 31. 1. 1984, auf der B-Stra??e an der Postschnke angelangt ist, wo es auch von dem Zeugen S deutlich wahrgenommen wurde, dem insoweit eine besondere Klsche Sachkunde zugesprochen werden mu??. Er erkannte nmlich nicht nur den Kutscher, sondern sogar auch die Pferde wieder, wobei allerdings die Mglichkeit nicht von der Hand zu weisen ist, da?? ihm die Firmenaufschrift auf dem Fuhrwerk der Bekl. bei der einwandfreien Identifizierung geholfen hat. Der Zeuge konnte sich auch an den 31. 1. 1984 als einen besonderen Tag noch sehr gut erinnern. Es regnete nmlich, und er hatte sogar den Schirm auf. Er konnte auch nach vollbrachtem Arztbesuch den Rest des Tages unbeschwert von jeder Arbeit genie??en, so da?? seine Aufmerksamkeit durch nichts getrbt war. Das beweist schon die Tatsache, da?? er in aller Ruhe ???ein paar Minuten lang“ zuschaute, wie das eine Pferd der Bekl. ???immer wieder gegen die Sto??stange des Fahrzeuges der Klgerin trat“, bis der Kutscher der Bekl. seinerseits zwar nicht gegen den Wagen, wohl aber vorzeitig in Erscheinung trat. Offenbar hatte der Kutscher den alten Rat befolgt: ???Wer weiter will als sein Pferd, der sitze ab und gehe zu Fu??“ (Simrock, Nr. 7871).

Auch wenn man nicht der heute weit verbreiteten Rechtsansicht huldigt, Tiere seien bessere Menschen (vgl. dazu schon Aristoteles, Politeia I, 2, wonach der Mensch nichts besseres ist als ein geselliges Tier), wre es von dem Kutscher natrlich zu verlangen gewesen, die Pferde, anstatt sie ???herrenlos“ allein im Regen stehen zu lassen, wenn schon nicht aus Grnden des ???ethischen Tierschutzes“ (vgl. dazu OLG Frankfurt, WM 1984, 37), so doch wenigstens zur Beaufsichtigung ( 833 S. 2 BGB) und um ausreichend auf sie einwirken zu knnen ( 28 I 2 StVO), mit in die Postschnke hineinzunehmen. Das wre angesichts der Klner Verhltnisse im allgemeinen wie auch fr Pferde, die den Namen einer Klner Brauerei tragen, durchaus nichts Ungewhnliches oder Unzumutbares gewesen. Hat doch schon einmal eine Dame, die allerdings den Namen eines Konkurrenzunternehmens der Bekl. trug, dafr gesorgt, da?? 2 Pferde in einem Hause die Treppe hinauf getrappelt sind, um vom Dachboden aus einen besseren ??berblick ber die offenbar schon damals wenig bersichtlichen Klner Verkehrsverhltnisse zu gewinnen (vgl. dazu Hen??en-Wrede, Volk am ewigen Strom, 2. Bd., Sang und Sage am Rhein, Essen, 1935, Nr. 62 ???Richmodis von der Aducht“). So weit htte der Kutscher der Bekl. die Pferde nicht einmal laufen lassen mssen. Es htte gengt, wenn er die Pferde mit an die Theke genommen htte, wo sie sich als echte Klsche Brauereipferde sicherlich wohler gefhlt htten als drau??en im Regen. Auch die Wirtin htte sicher nichts dagegen gehabt. Denn die Rechtsregel ???Der Gast geht solange zur Theke, bis er bricht“, hat bis jetzt, soweit ersichtlich, in der Rechtsprechung auf Pferde noch keine Anwendung gefunden.

Unter diesen Umstnden konnte es offenbleiben, ob der Kutscher der Bekl. in der Postschnke tatschlich ???eine Tasse Kaffee“ getrunken hat, ???weil es so kalt war“ und ob er dadurch arbeitsrechtlich gegen seinen Auftrag versto??en hat, in jeder Lage fr die Bekl. Reklame zu machen und den Umsatz zu frdern. Die Werbe-Slogans der Bekl. lauten eben, soweit das Gericht sie aufmerksam verfolgt hat, gerade nicht:

Malzbier ist besser als Schksbier.

Zwischen Leber und Milz pa??t immer noch ein Pilz

oder gar:

Ich trinke Jgermeister. Weshalb? Mir fehlt der Scheibenkleister!

Der Werbespruch der Bekl. zielt vielmehr schon vom Wortlaut her imperativ darauf ab, da?? ein Mensch namens ???Bester“ ihr Gebru trinken soll. In diesem Zusammenhang hat das Gericht es allerdings noch nie recht verstanden, warum die Bekl. ihre Werbung auf den Familiennamen ???Bester“ beschrnkt, von dem im 1104 Seiten umfassenden Telefonbuch fr Kln nur 4 Mnner, aber keine einzige Frau verzeichnet sind (vgl. Telefonbuch 11 der DBP, 1984, S. 93, 2. Spalte von rechts). Insgesamt jedenfalls knnte die Bekl. mit einer gewissen Berechtigung ihrem Kutscher entgegenhalten, da?? ???dasjenige Bier, das nicht getrunken wird, seinen Beruf verfehlt“ (Abgeordneter Alexander Meyer am 21. 1. 1880 bei der Beratung des Gesetzentwurfs betreffend die Steuer vom Vertriebe geistiger Getrnke). Die von der bekl. vertriebene Getrnkeart vermag, insbesondere zur Winterszeit, wie das Gericht aufgrund eigener Sachkunde feststellen konnte, ohne da?? die Hinzuziehung eines Sachverstndigen fr Alkoholfragen notwendig gewesen wre, durchaus auch anstelle von Kaffee eine gewisse wrmende Wirkung zu entfalten, wobei allerdings rechtlich ein m??iger Gebrauch anzuraten ist. Die alte Verkehrsregel nmlich ???Wenn die Kutscher besoffen sind, laufen die Pferde am besten“ (vgl. Simrock, Nr. 7861 a), kann heute rechtlich nicht mehr uneingeschrnkt Gltigkeit beanspruchen.

Auch wenn es fr Kutscher noch keine ausreichenden wissenschaftlichen Unterlagen fr die Festlegung von Promillegrenzwerten gibt (Jagusch-Hentschel, 316 StGB Rdnr. 18), knnen diese bestraft werden (wenn auch nicht ihres Fhrerscheins verlustig gehen), wenn sie nachweislich alkoholbedingt fahruntchtig ein Pferdefuhrwerk fhren. Zum Fhren eines Pferdefuhrwerkes gehrt dabei im Rechtssinne nach herrschender Meinung ???die Ausbung der fr die Fortbewegung wesentlichen Verrichtungen, wie Zgelfhrung und Bettigung der Bremsen, aber auch die Benutzung der Peitsche und die typischen Zurufe zur Einwirkung auf die Pferde“ (Hentschel-Born, Trunkenheit im Stra??enverkehr, 3. Aufl. (1984), Rdnr. 321; gemeint sind offenbar ???Hh“ und ???Hott“). Wenn man dem Gebru der eigenen Brauerei diensteifrig zugesprochen hat, knnte es daher mglicherweise geraten sein nach dem Motto ???Das Pferd ist klger als sein Reiter“ (Simrock, Nr. 7868), den Zgel vllig schleifen zu lassen, wenn man es nicht von vornherein vorzieht, hinten auf den Wagen zu kriechen. Denn: ???Wer kriecht, kann nicht stolpern“ (alte Lebensweisheit).

Allerdings mu?? man sich dann ???gegen Herabfallen und vermeidbares Lrmen besonders sichern“ ( 22 StVO).

Auch die Rechtsposition des Beikutschers bietet in dieser Lage einige Vorteile. Wer nmlich an den oben erwhnten typischen Zurufen sich lediglich beteiligt, um die Pferde anzutreiben, soll noch nicht an der verantwortlichen Lenkung des Fuhrwerkes teilnehmen (so Hentschel-Born, Rdnr. 321 m. Hinw. auf OLG Hamm, VRS 19, 367).

Eine allgemein verbindliche Bier-Kutsch-Regel l??t sich jedoch nicht aufstellen. Deshalb wei?? man auch von vornherein nie so genau, wie die Gerichte entscheiden. Eher wre ganz allgemein auch fr Kutscher ein komplettes Jurastudium der Trunkenheit im Stra??enverkehr zu empfehlen, bevor sie sich in den juristischen Fallstricken des eigenen Zgels verfangen. Denn: ???Wer zwei Linke Hnde hat, sollte die Rechte studieren“ (Sponti-Spruch).

Anl??lich des hier zu entscheidenden Falles bleibt nicht zuletzt mit Betrbnis festzustellen, da?? die Gleichberechtigung der Tiere untereinander in der juristischen Fachliteratur noch nicht hinreichend Bercksichtigung gefunden hat. Insbesondere das Rindvieh wird von den Autoren, wie die folgende Auswahl beweist, offensichtlich bevorzugt. Das kann aber rechtlich frderhin nicht hingenommen werden. Der weiblichen Form dieser Spezies ist sogar nach Heinz Erhardt mit ein eigener Buchstabe im Alphabet gewidmet:

„Die Q ist allgemein betrachtet,
derart beliebt und auch geachtet,
da?? einst ein hochgelehrter Mann,
fr unsere Q das Q ersann“.

(Das gro??e Heinz-Erhardt-Buch,12. Aufl. (1970), S. 66)

Des weiteren wird das Rindvieh von Eugen Roth verherrlicht:

„Der Stier bemht sich nicht wie Du,
oft hofnnungslos um eine Kuh“.

(Das Eugen-Roth-Buch, 1966,S. 135)

Demgegenber ist das folgende Nilpferd in der Literatur vllig vereinsamt:

„Das Nilpferd trabt herum im Nil
und htte gerne Eis am Stiel.
Jedoch – damit verlangt’s zu viel.“

Das Brauereipferd ist in der Fachliteratur, soweit ersichtlich, bislang berhaupt noch nicht gewrdigt worden, obwohl schon sein schner Rcken sowie auch die von ihm gezogene Last einiges Entzcken verdient htte.

„Das Sesterpferd hei??t Sesterpferd
weil’s in die Sdstadt sich verfhrt“,

vermag in diesem Zusammenhang noch nicht vllig zu befriedigen.

Trotz der offensichtlichen rechtlichen Bevorzugung der Kuh kann das Gericht der Bekl. nicht empfehlen, ihr Fuhrwerk auf den Kuhbetrieb umzustellen. Einmal lie?? sich auf einer Konferenz ???smtlicher ziviliserter Nationen Europas, sowie Bayerns“ (Ludwig Thoma) eine Verordnung zur Einfhrung eines allgemeinen Kuh-Bier-Kutschenbetriebes politisch nicht durchsetzen. Die Bekl. wrde sich auch weiter durch die Benutzung von Milchkhen fr ihre Werbung sozusagen selber Konkurrenz machen. Denn:

„Zum Rindviehstamm gehrt die Kuh,
ein End macht Milch, das andere Muh“ (Ogden-Nash),

was sich vom Pferd nicht ohne weiteres sagen l??t.

Schlie??lich sprechen auch einige Bedenken gegen die Verkehrstauglichkeit und Verkehrsgngigkeit des Rindviehs insgesamt. Einmal bleibt ein Ochse vor jedem Berge stehen (Simrock, Nr. 7631). Er weist zwar weiter mehr als die erforderliche Zahl von ???Einrichtungen fr Schallzeichen“ auf. Er besitzt nmlich zwei Hupen bzw. Hrner ( 55 StVZO). Diese sind jedoch nicht funktionstchtig:

„Ein jeder Stier hat oben vorn
auf jeder Seite je ein Horn;
doch ist es ihm nicht zuzumuten,
auf so ’nem Horn auch noch zu tuten.
Nicht drum, weil er nicht tuten kann,
nein, er kommt mit dem Maul nicht dran“.

(Heinz-Erhardt, S. 89)

Daher ist kein echtes Bedrfnis erkennbar, das Rindvieh im Stra??enverkehr zu vermehren. Die Einfhrung einer allgemeinen Betriebserlaubnis fr Khe ist daher bislang weder vom Bundesminister fr Verkehr noch vom Bundesminister fr Ernhrung, Landwirtschaft und Forsten ernsthaft in Erwgung gezogen worden, obwohl letzterem selbst seine Gegner ein negatives Verhltnis zu Ochsen und Khen nicht nachsagen knnen …

Der vorliegende Fall beweist auch, da?? die Pferde der Bekl. trotz ihrer u??erlich robusten Statur innerlich nicht einer gewissen Sanftmut im Verkehr entbehren. Sie sind nmlich mit dem Auto der Kl. einigerma??en zartf??ig umgegangen. Das Ergebnis ihrer Beinarbeit ist jedenfalls nach den Erfahrungen des Gerichts relativ preisgnstig ausgefallen.

Rechtlich bestehen also letztlich keine durchgreifenden Bedenken dagegen, da?? die Pferde der Bekl., wenn auch offenbar weniger von Ben Hur oder gar vom Teufel gelenkt als von ihrer eigenen Erfahrung, weiterhin ihre Touren durch die Klner Stadtteile ziehen. Wenn sie dabei ab und zu ein Auto eintreten, so erfreuen sie sich vielleicht gerade dadurch der Sympathie bestimmter Whlerschichten (vgl. dazu die Umfrage des Forsa-Instituts zur Verdrngung der Autos aus dem Klner Zentrum, Klner Stadt-Anzeiger v. 15./16. 9. 1984). Fr die brige Bevlkerung wird solches Verhalten neben einer alsbaldigen Zahlung des Schadens durch die Bekl. insbesondere dadurch aufgewogen, da?? die Pferde sehr umweltfreundlich sind. Das beweist schon die Tatsache, da?? selbst die derzeitige Bundesregierung die Einfhrung eines Abgas-Katalysators fr Pferde nicht in Erwgung zieht. Sie htte auch kologisch wie ernhrungspolitisch nur das unerwnschte Ergebnis, da?? unsere Mschen (= Spatzen) noch mehr als bisher auf manche warme Mahlzeit verzichten m??ten (vgl. dazu Sommer, Traktoren mit Ohren, in: Die Tage vergehen, 1972, S. 133).

Die Bekl. mge also die Bltsche (= Eindellungen) am Fahrzeug der Kl. bald mglichst bezahlen. Weil die Post heute ja bekanntlich nicht mehr so schnell ist wie frher, htte es durchaus seine Vorzge, wenn das Geld mit Hilfe der Bierkutsche der Bekl. zur Kl. transportiert wrde. Rein vorsorglich wre jedoch dabei zu empfehlen, da?? diesmal der zweite Kutscher mitfhrt, weil das rechte Pferd das Auto der Kl. mglicherweise wiedererkennt.

Ob auf dem Fuhrwerk dabei diesmal ausnahmsweise ein volles F??chen mitgefhrt wird, sozusagen als Schmerzensgeld fr die Beulen, bleibt allerdings dem freien Ermessen der Bekl. berlassen. Mit einer entsprechenden Verurteilung wrde das Gericht seine Befugnisse berschreiten, weil die Kl. keinen entsprechenden Antrag gestellt hat (vgl. dazu 308 ZPO). Desgleichen kann das Gericht die Frage nicht entscheiden, ob die Bekl. die Schadensersatzsumme als Werbungskosten von der Steuer absetzen kann. Zusammenfassend lie??e sich sagen:

„Es war ein Mond nach Sylvester,
da stapften die Pferde vom Sester
verwirrt durch des Kutschers Menkenke
im Sden von Schnke zu Schnke:
Der trank nmlich Kaffee statt Sester.
Der Regen ward zwischendurch fester,
die Pferdehaut folglich durchn??ter,
weshalb dann ein Pferd mit der Pfoten
ein Auto, das dastand getroten.
Wer ruft da: Tritt fester mein Bester!?“

Um das Urteil auch formaljuristisch abzurunden, sei darauf hingewiesen, da?? die Nebenentscheidungen auf den 291 BGB, 91 und 709 ZPO beruhen (falls dies noch jemand ernsthaft interessiert).

 

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