Sicherheiten

Die Schulderin betreibt einen kleinen Kurzwarenladen, bestellt Waren, bezahlt die aber nicht; die rund 1.700 Euro bleiben offen. So weit – so normal (leider). Die Zwangsvollstreckung ist zunächst erfolglos, die…

"Mouseover" reicht nicht

Das AG Düsseldorf (57 C 5593/14) meint: Sehen Lizenzbedingungen die Benennung des Urhebers eines Fotos am Bild selbst oder am Seitenende vor, reicht hierzu eine Anzeige des Namens des Urhebers…

sittenwidriges Online-Branchenverzeichnis

Mit dem (leider) üblichen Brachenverzeichnis-Eintrags-Fall hatte sich das LG Wuppertal (9 S 40/14) zu befassen: Der durch Rücksendung des „Brancheneintragungsantrages" vom 11.05.2009 (Bl. 14 d.A.) zustande gekommene Vertrag erfüllt die…

Vollstreckungsgegenklage und Titelgegenklage

Der BGH (V ZR 82/13) hat sich mit der Unterscheidung zwischen einer Vollstreckungsgegenklage (§ 767 ZPO) und einer Titelgegenklage beschäftigt - und letztere im Gegensatz zu den Vorinstanzen bestätigt. Der…

Barvermögen

Aus dem Vermgensverzeichnis eines Schuldners (der eine Gaststtte betreibt): 1. Bargeld - Wo befindet es sich? .................................. ja, und zwar 0,01 in der Geldbrse Nun ja, dem Mandanten wird vermutlich…

GAU

Der fast-GAU (Größter Anzunehmender Unfall) hat mich heute in der Kanzlei ereilt: die Serverfestplatte hat ihre Dienste eingestellt. Auch das Wiederherstellen aus der Sicherung dauert seine Zeit, so dass wir…

Der Geschäftsführer und der Schutzzweck der Norm

Nicht ganz selten kommt es vor, dass jemand einen Vertrag schliet, seine Leistung erbringt, aber keine Gegenleistung erhlt. Das ist dann das weite Bettigungsfeld fr Inkasso. Ebenfalls nicht ganz selten…

Entschuldigung

Am 22.01.2015 musste ich meiner Frustration über eine völlig sinnlose Reise quer durch ganz Deutschland äußern. Bereits 2 Tage später trifft ein Schreiben des säumigen Kollegen ein: ... bittet der…