Wer lesen kann … Teil 2

Über den Kollegen, der mittels Tatbestandsberichtigung die Urteilsgründe ändern wollte, hatte ich hier berichtet. Nun ist die zu erwartende Entscheidung des Gerichtes da: Der Berichtigungsantrag ist unzulässig. Nach § 320 Abs.…

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Berufsbild des Anwalts

Der Kollege RA Melchior aus Wismar berichtet über die Klage der Stuttgarter Richter zur steigenden Arbeitsbelastung. Dazu meint ein Kommentator: Wenn Richter arbeiten, dann arbeiten sie. Was Anwälte Arbeit nennen, besteht…

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Der Chef der Drückerkolonne

Der BGH (Urteil vom18.06.2014, AktenzeichenI ZR 242/12) hat den Geschäftsführer von der Verantwortung für wettbewerbswidrige Handlungen seiner Gesellschaft weitgehend freigestellt: Was war geschehen? Die Klägerin ist ein Gasversorgungsunternehmen, das Verbraucher…

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Wer lesen kann …

… ist auch als Anwalt klar im Vorteil. Die Überschrift zu § 320 ZPO lautet „Berichtigung des TATBESTANDES“. Seltsam ist es, wenn der Anwalt – Namensgeber einer überörtlichen Anwaltssozietät –…

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Gefährliches Spiel

Im Auftrag der Mandantin habe ich in einer wettbwerbsrechtlichen Sache eine Einstweilige Verfügung gegen den Mitbewerber erwirkt. Er hat hiergegen Widerspruch erhoben, nach mündlicher Verhandlung hat das Gericht die EV…

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