Old archives
Meine älteste Akte
Heute habe ich meinen ältesten Fall abgeschlossen, meine Akte trägt ein Aktenzeichen aus 1998. Der Fall ist gleichzeitig ein Stück Familien- und deutscher Geschichte. Er beginnt im Jahr 1908. Der…
Ziviljustiz im Sächsischen Koalitionsvertrag
Am Sonntag, den 01.08.2019 präsentierten die sächsischen Koalitionsparteien CDU, Grüne und SPD ihren Koalitionsvertrag für diese Legislaturperiode. Schauen wir uns an, was sich die Koalition - und ihre künftige grüne…
Fresh croissants for breakfast in a basket on a wooden background. Toned photo.
Juristische Definitionen
Je nach Standpunkt berühmt oder berüchtigt sind juristische Definitionen, die allerdings für die Arbeit des Juristen tatsächlich wichtig sind und sich dahinter oft komplizierte Rechtsfragen verbergen. Unvergessen die Definition der…
… alles falsch gemacht
Es sieht zunächst nach einem normalen Inkasso-Fall aus. Der Mandant vermietet einen Kran an einen Handwerker, wird dafür nicht bezahlt. Das komplette Programm - 3 Mahnungen, anwaltliche Zahlungsaufforderung, Mahnbescheid, Vollstreckungsbescheid.…
DSGVO-Unsinn von der BRAK
Die Verunsicherung zur morgen wirksam werdenden DSGVO (Europäische Datengrundschutzverordnung) scheint um sich zu greifen. Nun schickt mir sogar die BRAK - die Bundesrechtsanwaltskammer - eine eMail, ich möge bitte bestätigen,…
105 GB
Morgen wird die DSGVO, die Europäische Datenschutzgrundverordnung, in allen Mitgliedsstaaten der EU verbindlich. Neu ist unter anderem ein umfassendes Auskunftsrecht des "Betroffenen", der von jedem Datenverarbeiter eine Auskunft über die…
Seltsame Marken
Meldet man eine Marke an, muss man angeben, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke angemeldet werden soll. Dafür gibt es eine internationale Klassifizierung (Klassifikation von Nizza), die ähnliche Bereiche…
Zauberer
Was der Mandant erzählt: Er habe offene Lohnforderungen in der Schweiz von ca. 70.000 Euro. Er sei zu einem hiesigen Anwalt gegangen, das einzutreiben. Der habe ein Schreiben gemacht und…
Humor im Familienrecht?
Pünktlich zum 11.11. geistert wieder der Beschluss des OLG München vom 10.12.1999 (NJW 2000, 748) durch die juristischen Blogs. Danach begründet es nicht die Besorgnis der Befangenheit, wenn ein Familienrichter…
Schreibfehler des Tages
Mandant nimmt zu einem Schreiben der Gegenseite Stellung: wir möchten zum Schreiben vom 02.09.2017 des Herrn Prof. Dr.-Ing. labil ... wie folgt Stellung nehmen: