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Deforestation, felled trees

Elektronischer Rechtsverkehr

Elektronischer Rechtsverkehr at its best: Beim AG Meißen wird ein Zwangsvollstreckungsauftrag in elektronischer Form per beA (besonderes elektronisches Anwaltspostfach) eingereicht, beigefügt sind in elektronischer Form sämtliche Vollstreckungsnachweise über die bisherigen…

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Time and money business concept. Sandglass and money

Zwangsvollstreckung in der Praxis des AG Darmstadt

Was nützt ein gerichtliches Urteil, wenn es nicht umgesetzt wird? Anfang Dezember 2021 wird dem zuständigen Gerichtsvollzieher am AG Darmstadt ein Vollstreckungsauftrag übersandt. Eine Reaktion, auch auf Sachstandsanfrage vom März…

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Portrait of police dog resting

Die Polizei – der Hilfe-Verweigerer

In rund 5.000 Jahren menschlicher Zivilisationsentwicklung hat sich das Gewaltmonopol des Staates entwickelt: Die Idee des Gewaltmonopols will, dass die Angehörigen eines Gemeinwesens darauf verzichten, Gewalt (z. B. im Wege der Selbstjustiz)…

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Pfändungsfreigrenzen und Unterhaltsberechtigte

Um auch einem Schuldner eine wirtschaftliche Existenz zu ermöglichen, sieht § 850c ZPO Pfändungsfreigrenzen vor. Der Grundfreibetrag (aktuell 1.179,99 Euro) steigt dabei für jede Person, der der Schuldner aufgrund gesetzlicher…

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Erhöhter Pfändungsfreibetrag und Unterhaltszahlung

Beschluss des AG Dresden vom 15.10.2020 (583 M 4446/20): Die Rechtspflegerin hat zu Recht angeordnet, dass der nach § 850c Abs. ZPO pfändungsfreie Betrag und der sich aus diesem nach…

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Abgeholt

Aus dem Schreiben eines Gerichtsvollziehers, der versucht hatte, bei zwei Schuldnern (Mutter und 42jähriger Sohn) die Vermögensauskunft abzunehmen: Den gestellten Pfändungsauftrag bezüglich der Schuldnerin habe ich eingestellt, da diese unter…

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Handcuffs and euro money. Euro banknotes isolated on white background.

Anwaltshaftung für Auswahl der geeigneten Zwangsvollstreckungsmaßnahme

Der BGH hat mal wieder ein Urteil zur Anwaltshaftung, hier speziell in der Zwangsvollstreckung, gefällt (Bundesgerichtshof: Urteil vom 19.09.2019 – IX ZR 22/17), das selten lebens- und praxisfern ist. Was…

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