Fetisch Auto

Langjähriger Mandant, inzwischen 70 Jahre alt, verursacht beim Ausparken aus seinem Grundstück mit seinem Auto kleinen Lackkratzer an einem anderen Auto und fährt - weil er es infolge einer altersbedingten…

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Corona – Verwirrung um Zulässigkeit des Anwaltsbesuchs
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Corona – Verwirrung um Zulässigkeit des Anwaltsbesuchs

Am 09.01.2021 hatte ich diesen Blogbeitrag veröffentlicht, dass nach dem Gesetzestext der ab 11.01.2021 geltenden SächsCoronaSchV ein Besuch beim Anwalt kein triftiger Grund für das Verlassen der Unterkunft mehr sein…

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Corona: keine Termine mehr beim Anwalt? – edit 12.01.2021
Closeup of lawyer or executive signing a contract

Corona: keine Termine mehr beim Anwalt? – edit 12.01.2021

Die bisherige SächsCoronaSchV regelte in § 2b, was triftige Gründe für das Verlassen der Unterkunft (also Ausnahmen von der Ausgangssperre) sind. Unter anderem steht da in § 2b Nr. 11:…

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Papierkrieg
Large paper stack

Papierkrieg

Bekanntlich hat der Kunde bei Fernabsatzverträgen - also allen Verträgen, die ausschließlich durch Telekommunikationsmittel (E-Mail, Internet, Telefon ...) geschlossen werden (§ 312c BGB) - und bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen…

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Privatsphäre
Tiny angel figure

Privatsphäre

In ausgesprochen juristischer Sprache hat sich der BGH (Urteil vom 10.11.2020 – VI ZR 62/17) damit auseinandergesetzt, ob Details einer Beerdigung zum schützenswerten Privatbereich gehören: Das durch Art. 2 Abs.…

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Unverständliche Schreiben
Throw it in the waste paper basket or office bin

Unverständliche Schreiben

Dass anwaltliche Schriftsätze und Definitionen manchmal für den normalen Bürger unverständlich sind, ist ja an sich nichts Ungewöhnliches. Womit sich der BGH (BGH, Beschluss v. 30.7.2020, III ZB 48/19) allerdings…

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Corona und Stornierung von Reisen

In meiner Kanzlei häufen sich die Anfragen von Mandanten, unter welchen Bedingungen sie die Buchung ihrer Urlaubsreise für diesen Sommer aufgrund der Corona-Pandemie stornieren können. Deswegen dazu ein paar grundsätzliche…

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Gesetzentwurf zum Inkassorecht: fragwürdiges Menschenbild des Gesetzgebers
Portrait of happy chimpanzees holding signs against white background, studio shot; (Mixed-Breed between Chimpanzee and Bonobo) (20 years old)

Gesetzentwurf zum Inkassorecht: fragwürdiges Menschenbild des Gesetzgebers

Das Bundeskabinett hat am 22.04.2020 den vom Bundesjustizministerium vorgelegten Regierungsentwurf eines "Gesetzes zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht und zur Änderung weiterer Vorschriften" beschlossen. Dabei offenbar man ein - gelinde…

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Corona: Gutscheinlösung für Freizeitveranstaltungen
Two tockets isolated on a white background

Corona: Gutscheinlösung für Freizeitveranstaltungen

Der Bundestag hat einen Entwurf des "Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsrecht" vorgelegt. Hat jemand vor dem 08.03.2020 eine Eintrittskarte für eine Kultur-, Sport- oder sonstige Freizeitveranstaltung…

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Corona: OVG Bautzen präzisiert Sächsische Corona-Verordnung
Running together - friends jogging together in park, rear view

Corona: OVG Bautzen präzisiert Sächsische Corona-Verordnung

Viel Unsicherheit hat der sächsische Gesetzgeber mit der SächsCoronaSchVO verursacht. So ist gem. § 2 Abs. 2 Nr. 14 Sport und Bewegung im Freien ein triftiger Grund, die häusliche Unterkunft…

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