Die LTO berichtet vom tragischen Schicksal des Film-Huhnes "Sieglinde" und dem daraus folgenden Rechtsstreit vor dem LG Kleve: Das jähe Ende des TV-Huhns Sieglinde war brutal, jetzt bekommt seine Halterin…
Der BGH hat mal wieder ein Urteil zur Anwaltshaftung, hier speziell in der Zwangsvollstreckung, gefällt (Bundesgerichtshof: Urteil vom 19.09.2019 – IX ZR 22/17), das selten lebens- und praxisfern ist. Was…
"Früher war mehr Lametta!" - wer kennt ihn nicht, den Ausspruch von Opa Hoppenstedt aus Loriots Weichnachs-Sketch "Weihnachten bei Hoppenstedts". Die Alleinerbin von Loriot alias Bernhard-Viktor Christoph-Carl von Bülow wollte…
Beim Pkw unterscheidet man verschiedene Rechtsstellungen: Halter des Fahrzeuges ist derjenige, auf den das Fahrzeug offiziell zugelassen ist. Daneben gibt es noch den Fahrer, den Versicherungsnehmer und den Eigentümer. Alle…
Am Sonntag, den 01.08.2019 präsentierten die sächsischen Koalitionsparteien CDU, Grüne und SPD ihren Koalitionsvertrag für diese Legislaturperiode. Schauen wir uns an, was sich die Koalition - und ihre künftige grüne…
Grundsätzlich gilt - entgegen einer weit verbreiteten Auffassung in der Bevölkerung - dass Ehegatten für Schulden des jeweils anderen grundsätzlich nicht haften. Für einen besonderen Fall hat jetzt der BGH…
Wieder einmal ein außergewöhnliches Beispiel für die Arbeitsgeschwindigkeit eines Gerichts, diesmal des AG Homburg. Am 26.06.2015 wird nach einem Rechtsstreit Kostenfestsetzung beantragt. Schon am 18.12.2018 (1.271 Tage später) wird der…
Die Stellung von Tieren im Zivilrecht ist nicht ganz einfach. So bestimmt §90a BGB: Tiere sind keine Sachen. Sie werden durch besondere Gesetze geschützt. Auf sie sind die für Sachen…
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat am 16.09.2019 den Entwurf eines "Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht" veröffentlicht (-> zum Gesetzentwurf). Als Problem meint das BMJV zu erkennen:…
Das LAG Hamm (Urt. v. 06.06.2019, Az. 17 Sa 46/19) hatte sich mit einem interessanten Fall zu beschäftigen: Ein Bochumer Unternehmer muss einer 35-jährigen Frau, die er über mehrere Monate…