Zauberer
Was der Mandant erzählt: Er habe offene Lohnforderungen in der Schweiz von ca. 70.000 Euro. Er sei zu einem hiesigen Anwalt gegangen, das einzutreiben. Der habe ein Schreiben gemacht und…
Was der Mandant erzählt: Er habe offene Lohnforderungen in der Schweiz von ca. 70.000 Euro. Er sei zu einem hiesigen Anwalt gegangen, das einzutreiben. Der habe ein Schreiben gemacht und…
Im Jahr 2000 habe ich für eine Kassenärztin Klagen zum Sozialgericht eingereicht gegen die Kassenarztabrechnungen. Vereinbarungsgemäß wurde das Verfahren schnell ruhend gestellt, um die Entscheidung des BSG im Musterverfahren abzuwarten.…
Pünktlich zum 11.11. geistert wieder der Beschluss des OLG München vom 10.12.1999 (NJW 2000, 748) durch die juristischen Blogs. Danach begründet es nicht die Besorgnis der Befangenheit, wenn ein Familienrichter…
Die Erste Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung wurde jetzt veröffentlicht. Der Mindestunterhalt beträgt danach in der 1. Altersstufe ab 01.01.18 348 € und ab 01.01.2019 358 € (bislang 335 €) in der 2. Altersstufe ab…
Der BGH (Beschluss vom 10.08.2017 – III ZA 42/16) hatte sich kürzlich mit einem offensichtlichen Querulanten zu beschäftigen: Der Antragsteller begehrt die Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein Mahnverfahren gegen den Freistaat Bayern.…
Das BSG (Beschluss vom 12. April 2017 – B 13 R 289/16 B) musste sich mal wieder mit dem Problem eines ehrenamtlichen Richters (Schöffen) befassen, der die Verhandlung verschlafen hat: Denn…
... muss warten. Jedenfalls bei der Sparkassenversicherung Sachsen. Mandant hat ein Einfamilienhaus im ländlichen sächsischen Raum. Als energiebewusster Mensch lässt er sich auf seinem Dach sowohl eine Solarthermie-Anlage (Warmwasser durch…
Aus dem Newsletter des RA Gloeckner, gemeinsamer Vertreter einer Reihe von Orderschuldverschreibungsgläubigern im Insolvenzverfahren gegen die Future Business KG aA („FuBus“) vom 07.08.2017: Die bisher zur Insolvenztabelle angemeldeten und geprüften Forderungen gem.…
Beschluss des AG Bayreuth - Insolvenzgericht - vom 27.06.2013: In dem Insolvenzverfahren ... wird der Treuhänder ... aus seinem Amt entlassen, da er wegen seines Versterbens/Ablebens am ... nicht mehr…
Woher kommt eigentlich die Unsitte, dass sich Unternehmen als "XY Handels GbR" bezeichnen? Eine GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts §§ 705 ff. BGB), ist einfach der Zusammenschluss von 2 oder mehr…