Hohes Ross

Verfahren vor dem Familiengericht, eine Nachwirkung der Vermögensauseinandersetzung nach Scheidung der Ehe. Die (später von mir vertretene) Ehefrau bietet dem Ex-Ehemann eine Zahlung von 2.500 Euro zur Abgeltung der Angelegenheit…

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Seltsame Marken

Meldet man eine Marke an, muss man angeben, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke angemeldet werden soll. Dafür gibt es eine internationale Klassifizierung (Klassifikation von Nizza), die ähnliche Bereiche…

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eheliche Pflichten

Weil ich gerade einmal wieder bei einer anderen Recherche darüber gestolpert bin: BGH NJW 1967, 1078: Die Frau genügt ihren ehelichen Pflichten nicht schon damit, daß sie die Beiwohnung teilnahmslos geschehen…

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