Seltsame Marken

Meldet man eine Marke an, muss man angeben, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke angemeldet werden soll. Dafür gibt es eine internationale Klassifizierung (Klassifikation von Nizza), die ähnliche Bereiche…

Weiterlesen Seltsame Marken

beA-Logo dart nicht verwendet werden

Mit dem ERV-Gesetz (Gesetz zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10. Oktober 2013) wurde die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) verpflichtet, für jeden zugelassenen Rechtsanwalt ein besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) zu…

Weiterlesen beA-Logo dart nicht verwendet werden

Was Politik und Wursthaut verbindet

Bei Stöbern in der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes entdeckt: Wort-/Bildmarke EM013786645 Anmeldetag 03.03.2015 Inhaber Bachmann, Vicky, 01723, Kesselsdorf, DE Vertreter RA Hannig, Frank, 01067, Dresden, DE Anmeldung zurückgewiesen…

Weiterlesen Was Politik und Wursthaut verbindet