Nichts als Unglück
Ein Schreiben wird über das beA (besonderes elektronisches Anwaltspostfach) an den Kollegen gesandt, der als „RA Dipl.-Ing. oec.“ firmiert. Zurück kommt ein Fax, mein Schreiben mit dem handschriftlichen Vermerk: Ich darf bitten, in Zukunft von der Verwendung des
Meineid
§ 154 StGB (Meineid) in der buddhistischen Variante, oben Tatbestand (Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört…), unten Rechtsfolge (… wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.). Gut, die
Höhe der Inkassokosten
Gelegentlich wird im Inkassoverfahren behauptet, die geltend gemachten Anwaltsgebühren für das außergerichtliche Mahnschreiben (1,3 Gebühr nach Ziff. 2300 VV-RVG) seien überhöht, angemessen sei nur eine 0,3 Gebühr nach Ziff. 2301 VV-RVG, da es sich bei dem Mahnschreiben ja um
… und führe mich nicht in Versuchung
Dieser Satz hatte hier wohl die Sekretärin bei Übertragung des Diktats inspiriert: Das Gericht wird daher versucht, folgenden Vergleichsvorschlag zu unterbreiten …
Kosten der Drittschuldnerklage
Wenn man die Zwangsvollstreckung ernsthaft betreibt, kommt sie immer wieder vor: die Drittschuldnerklage. Die Ausgangslage: der Gläubiger betreibt die Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner. Dabei kann er auch Forderungen, die der Schuldner selbst gegen Dritte hat, pfänden und einziehen
Elektronischer Rechtsverkehr
Wenn ich einen Dritten in einen laufenden Rechtsstreit einbeziehe (etwa durch eine Streitverkündung, §§ 72 ff. ZPO) bin ich verpflichtet, diesen Dritten vom bisherigen Verlauf des Rechtsstreits zu informieren. Im klassischen, papiergebundenen Gerichtsverfahren werde ich also vom Gericht