PKH für den Querulanten?
Der BGH (Beschluss vom 10.08.2017 – III ZA 42/16) hatte sich kürzlich mit einem offensichtlichen Querulanten zu beschäftigen: Der Antragsteller begehrt die Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein Mahnverfahren gegen den Freistaat Bayern. Er will 400.000.000 Euro (in Worten: Vierhundert Millionen
Eine neue Kanzlei
Veränderungen kündigen sich an: wahrscheinlich ab Dezember wird meine Kanzlei umziehen, unsere alte Scheune nimmt langsam aber sicher die Gestalt einer neuen Kanzlei an: Ich freue mich schon auf die neue Arbeitsumgebung, vor der natürlich der Stress des
Forderungen als Kapitalanlage
Im November 2006 bestellt jemand Waren in einem Onlineshop im Wert von 166,79 Euro und bezahlt sie nicht. Im August 2007 ergeht deswegen Vollstreckungsbescheid. Nach diversen misslungenen Vollstreckungsmaßnahmen leistet HEUTE (25.08.2017) die bereits 2012 gepfändete Bank die volle
Guter Mann
Aus einer Vermögensauskunft: erlernter Beruf: Facharbeiter Bürokraft zur Zeit tätig als: ohne Ich habe keinerlei Einkommen. Meinen Lebensunterhalt bestreite ich wie folgt: Ich lebe vom Einkommen meiner Lebensgefährtin C.D. Frau D. bezahlt die kompletten Lebenshaltungskosten + ca. 5,00
Der schlafende Richter
Das BSG (Beschluss vom 12. April 2017 – B 13 R 289/16 B) musste sich mal wieder mit dem Problem eines ehrenamtlichen Richters (Schöffen) befassen, der die Verhandlung verschlafen hat: Denn der Kläger hat in seiner Beschwerdebegründung vorgebracht, der
EGVP – ein technisches Rätsel
Ich benutze, um Schriftsätze bei den dafür zugelassenen Gerichten einzureichen, EGVP – das Elektronische Gerichts- und VerwaltungsPostfach. Normalerweise funktioniert das stabil und problemlos. Die Dokumente werden als PDF erstellt und dann an das Gericht gesandt. Eine Rückfrage des