Kekse von Lidl
Lidl hatte Produkte mit Hanf ins Sortiment genommen - und nun vorsorglich zurückgerufen, weil sie wohl mehr THC enthielten, als zulässig ist. Der Verkehrsrechtler und Richter am Amtsgericht Carsten Krumm…
Kinderfotos in sozialen Medien und Sorgerecht
Für die Verbreitung von Fotos des Kindes in digitalen sozialen Medien ist gemäß § 22 KunstUrhG die Einwilligung beider sorgeberechtigter Elternteile erforderlich. Das hat das OLG Düsseldorf entschieden (OLG Düsseldorf Beschl. v. 20.7.2021 –…
Die abgeschaltete Überwachungskamera
Eine abgeschaltete Kamera unterfällt nicht dem Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung. Darüber hinaus ermächtigt Art. 58 Abs. 2 lit. f DS-GVO nicht zur Anordnung des Abbaus einer abgeschalteten Überwachungskamera. Das urteilt das…
Mietvertrag und Datenschutz
Der Mieter hat gegen den (auch privaten) Vermieter einen Anspruch auf Datenauskunft nach Art. 15 DSGVO, weil eine abgeheftete Sammlung von Mietverträgen ein Dateisystem im Sinne von Art. 2 Abs.…
Reichweite des Auskunftsanspruches nach DSGVO
Der BGH (Urteil vom 15.06.2021, VI ZR 576/19) hatte sich damit zu befassen, welche Reichweite der Auskunftsanspruch einer Person über die zu ihr gespeicherten Informationen hat und wann dieser Auskunftsanspruch…
Haftbefehl wegen 26 Euro Schulden
Und wieder einmal so ein Inkassofall, bei dem mir das Verhalten der Schuldnerin unverständlich ist: Es geht um 26,03 Euro - die Schuldnerin hat sich im August 2019 Nähzubehör für…
Anwalt.de und 123recht.de
Ab sofort finden Sie unsere Kanzlei auch auf zwei weiteren großen Rechtsberatungsportalen: Anwalt.de und 123recht.de (bzw. frag-einen-anwalt.de) Ich freue mich, ihnen auch dort mit Hilfe und Unterstützung zur Verfügung zu…
Umgangsrecht der Großeltern
Großeltern und Geschwister haben ein Recht auf Umgang mit dem Kind, wenn dieser dem Wohl des Kindes dient. So steht es seit 1997 in § 1685 BGB. Dies folgt der…
Das erste Patentrecht
Wieder etwas gelernt dank Twitter und Dr. Guido Knapp: Um 720 v. Chr. gründeten die Griechen am Golf von Tarent in Süditalien die Kolonie Sybaris. Dort wird eine frühe Form von…