Märchenhaft
Es war einmal ... im Dezember 2010, dass eine Hautärztin für die Entfernung einer Warze und eine Behandlung der Augenbrauen mit Botulinumtoxin (beides keine Kassenleistungen) einem Patienten insgesamt rund 430…
Erste Hilfe bei BILD-Kontakt
Der BILDBlog gibt Hilfe, wenn sich plötzlich ein Reporter der BILD (oder einer anderen einschlägigen Publikation) bei Ihnen meldet: Hilfe, ich bin in BILD! Ich hatte bereits das Vergnügen, für…
Soziale Schuldnersuche
Ein chinesisches Gericht hat eine Handy-App veröffentlicht, die das Leben von Schuldnern erschweren soll. Das Programm, das in das in China beliebte soziale Netzwerk WeChat eingebaut ist, ermöglicht es, Zahlungsunwillige…
Modern um jeden Preis
Der Freistaat Sachsen ist modern. § 2 der Sächsischen Jagdverordnung bestimmt, dass Streckenlisten über geschossenes Wild bis zum 10.04. eines jeden Jahres bei der Jagdbehörde einzureichen sind. Diese Verpflichtung ist gem.…
3 1/2 Jahre
Warum dauert es so lange, bis ich über das Gericht mein Geld bekomme? - das werde ich häufig von Mandanten gefragt. Manches kann man mit bürokratischen Entscheidungswegen erklären, manches aber…
Ab 01.01.2019: neue Düsseldorfer Tabelle
Die Düsseldorfer Tabelle zur Berechnung des Kindesunterhalts wird wie jedes Jahr zum 01.01.2019 angepasst. Der Bedarf minderjähriger Kinder wird leicht erhöht, für volljährige Kinder bleibt er gleich. Auch die Einkommensgruppen…
Unsicherheit zur DSGVO
Wieviel Unklarheit zur DSGVO nach wie vor herrscht, zeigen zwei Urteile, die mich heute in einem Newsletter erreichten: LG Bochum: Kein Unterlassungsanspruch von Mitbewerbern aufgrund von Datenschutzrechtsverstößen nach der DSGVO…
Gegensätze
Mein Mandant hat einen Prozess verloren und muss die Prozesskosten zahlen. Am 24.09.2018 reicht der Gegner seinen Kostenfestsetzungsantrag ein, am 08.10.2018 ergeht Kostenfestsetzungsbeschluss. Gemäß § 104 Abs. 1 ZPO wird…
Wenn der Staat den Bürger austrickst
Der Mandant befindet sich seit Jahren im Streit über Status und Befahrbarkeit einer Straße, die vom geschlossenen Dorfkern zu seinem in einem kleinen Siedlungsgebiet gelegenen Haus führt. Im September 2017…