Früher war mehr Lametta
"Früher war mehr Lametta!" - wer kennt ihn nicht, den Ausspruch von Opa Hoppenstedt aus Loriots Weichnachs-Sketch "Weihnachten bei Hoppenstedts". Die Alleinerbin von Loriot alias Bernhard-Viktor Christoph-Carl von Bülow wollte…
Halterhaftung auf privaten Parkplätzen
Beim Pkw unterscheidet man verschiedene Rechtsstellungen: Halter des Fahrzeuges ist derjenige, auf den das Fahrzeug offiziell zugelassen ist. Daneben gibt es noch den Fahrer, den Versicherungsnehmer und den Eigentümer. Alle…
Ziviljustiz im Sächsischen Koalitionsvertrag
Am Sonntag, den 01.08.2019 präsentierten die sächsischen Koalitionsparteien CDU, Grüne und SPD ihren Koalitionsvertrag für diese Legislaturperiode. Schauen wir uns an, was sich die Koalition - und ihre künftige grüne…
Drum prüfe, wer sich ewig bindet ....
Grundsätzlich gilt - entgegen einer weit verbreiteten Auffassung in der Bevölkerung - dass Ehegatten für Schulden des jeweils anderen grundsätzlich nicht haften. Für einen besonderen Fall hat jetzt der BGH…
Nächste Kindschaftsrechtsreform ante portas
Die LTO berichtet, dass sich eine neue Reform des Kindschaftsrechts in Vorbereitung befindet. An dem Anliegen, das Kindeswohl auch begrifflich und systematisch im Gesetz stärker in den Mittelpunkt zu rücken…
Gerichtspost aus der Gruft
Wieder einmal ein außergewöhnliches Beispiel für die Arbeitsgeschwindigkeit eines Gerichts, diesmal des AG Homburg. Am 26.06.2015 wird nach einem Rechtsstreit Kostenfestsetzung beantragt. Schon am 18.12.2018 (1.271 Tage später) wird der…
Gebrauchte Tiere
Die Stellung von Tieren im Zivilrecht ist nicht ganz einfach. So bestimmt §90a BGB: Tiere sind keine Sachen. Sie werden durch besondere Gesetze geschützt. Auf sie sind die für Sachen…
Verbraucherschutz im Inkassorecht?
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat am 16.09.2019 den Entwurf eines "Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht" veröffentlicht (-> zum Gesetzentwurf). Als Problem meint das BMJV zu erkennen:…
Sugar-Daddy und der Zeugnisanspruch
Das LAG Hamm (Urt. v. 06.06.2019, Az. 17 Sa 46/19) hatte sich mit einem interessanten Fall zu beschäftigen: Ein Bochumer Unternehmer muss einer 35-jährigen Frau, die er über mehrere Monate…