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Recht

Corona – Verwirrung um Zulässigkeit des Anwaltsbesuchs

Am 09.01.2021 hatte ich diesen Blogbeitrag veröffentlicht, dass nach dem Gesetzestext der ab 11.01.2021 geltenden SächsCoronaSchV ein Besuch beim Anwalt kein triftiger Grund für das Verlassen der Unterkunft mehr sein soll. Auf Anfrage der SZ Rechtsanwälte auf Twitter

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Familienrecht

Pfändungsfreigrenzen und Unterhaltsberechtigte

Um auch einem Schuldner eine wirtschaftliche Existenz zu ermöglichen, sieht § 850c ZPO Pfändungsfreigrenzen vor. Der Grundfreibetrag (aktuell 1.179,99 Euro) steigt dabei für jede Person, der der Schuldner aufgrund gesetzlicher Unterhaltspflichten Unterhalt gewährt. Das betrifft insbesondere den Unterhalt

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Internet

Papierkrieg

Bekanntlich hat der Kunde bei Fernabsatzverträgen – also allen Verträgen, die ausschließlich durch Telekommunikationsmittel (E-Mail, Internet, Telefon …) geschlossen werden (§ 312c BGB) – und bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen (§ 312 b BGB) ein Widerrufsrecht von

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Datenschutz

Privatsphäre

In ausgesprochen juristischer Sprache hat sich der BGH (Urteil vom 10.11.2020 – VI ZR 62/17) damit auseinandergesetzt, ob Details einer Beerdigung zum schützenswerten Privatbereich gehören: Das durch Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 8

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