Schwebend
Aus einer Verfügung des LG Bremen: der Termin am 13.07.2015 wird auf Antrag der Klägerin aufgehoben, da die Parteien in Vergleichsverhandlungen schweben. Unwillkürlich stelle ich mir das jetzt so vor:…
Preise im Schaufenster und mündige Bürger
Das Wettbewerbsrecht "dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb.",…
effektive Zwangsvollstreckung
… kann man es wohl nicht nennen, wenn das AG Dresden einen am 20.11.2014 beantragten Pfändungs- und Überweisungsbeschluss gegen einen Schuldner am 07.05.2015 erlässt. Wofür das Gericht 168 Tage benötigt…
Werte
Die meisten Bundesbürger würden einen beliebigen Paragrafen des Grundgesetzes für billigeres Benzin hergeben. Sascha Lobo, Angela Merkels ehrliche Regierungserklärung, Spiegel Online 06.05.2015 Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten…
Justizwachtmeister auf Abwegen
Im Jahr 2012 war der junge Mann - gerade erst einmal 22 Jahre alt - in einem Telefonladen in Teilzeit beschäftigt. Als nach einer Inventur bemerkt wird, dass diverse neue…
Dringender Tatverdacht
Mein Mandant wird zur Beschuldigtenvernehmung bei der Polizei vorgeladen wegen Sachbeschädigung. Er hat keine Ahnung, worum es geht. Natürlich wird erst einmal die Akte angefordert. Danach soll er einer Nachbarin…
Der erfolgreiche Konzertveranstalter
Er veranstaltet Konzerte, auf die Tausende kommen - und bezahlt seine Rechnungen nicht. Das hindert ihn natürlich nicht daran, sich in der Presse als erfolgreicher Manager darzustellen: Die »xxx<< des…
Sicherheiten
Die Schulderin betreibt einen kleinen Kurzwarenladen, bestellt Waren, bezahlt die aber nicht; die rund 1.700 Euro bleiben offen. So weit – so normal (leider). Die Zwangsvollstreckung ist zunächst erfolglos, die…
Übertragung pfändungsfreien Guthabens beim P-Konto
Mit der Frage, wie nicht ausgeschpftes pfndungsfreies Guthaben auf einem P-Konto auf den Folgemonat bertragen werden kann, hat sich der BGH (IX ZR 115/14) beschftigt - wegen eines Betrages von…