Die meisten Bundesbürger würden einen beliebigen Paragrafen des Grundgesetzes für billigeres Benzin hergeben. Sascha Lobo, Angela Merkels ehrliche Regierungserklärung, Spiegel Online 06.05.2015 Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten…
Im Jahr 2012 war der junge Mann - gerade erst einmal 22 Jahre alt - in einem Telefonladen in Teilzeit beschäftigt. Als nach einer Inventur bemerkt wird, dass diverse neue…
Mein Mandant wird zur Beschuldigtenvernehmung bei der Polizei vorgeladen wegen Sachbeschädigung. Er hat keine Ahnung, worum es geht. Natürlich wird erst einmal die Akte angefordert. Danach soll er einer Nachbarin…
Er veranstaltet Konzerte, auf die Tausende kommen - und bezahlt seine Rechnungen nicht. Das hindert ihn natürlich nicht daran, sich in der Presse als erfolgreicher Manager darzustellen: Die »xxx<< des…
Die Schulderin betreibt einen kleinen Kurzwarenladen, bestellt Waren, bezahlt die aber nicht; die rund 1.700 Euro bleiben offen. So weit – so normal (leider). Die Zwangsvollstreckung ist zunächst erfolglos, die…
Mit der Frage, wie nicht ausgeschpftes pfndungsfreies Guthaben auf einem P-Konto auf den Folgemonat bertragen werden kann, hat sich der BGH (IX ZR 115/14) beschftigt - wegen eines Betrages von…
Das AG Düsseldorf (57 C 5593/14) meint: Sehen Lizenzbedingungen die Benennung des Urhebers eines Fotos am Bild selbst oder am Seitenende vor, reicht hierzu eine Anzeige des Namens des Urhebers…
Mit dem (leider) üblichen Brachenverzeichnis-Eintrags-Fall hatte sich das LG Wuppertal (9 S 40/14) zu befassen: Der durch Rücksendung des Brancheneintragungsantrages" vom 11.05.2009 (Bl. 14 d.A.) zustande gekommene Vertrag erfüllt die…
Der BGH (V ZR 82/13) hat sich mit der Unterscheidung zwischen einer Vollstreckungsgegenklage (§ 767 ZPO) und einer Titelgegenklage beschäftigt - und letztere im Gegensatz zu den Vorinstanzen bestätigt. Der…