teurer Justizkredit
Der Mandant selbst hat über eine Handwerkerleistung von 1.071 Euro brutto einen Vollstreckungsbescheid gegen den Schuldner erwirkt. Der legt dagegen jedoch Einspruch ein. Das Gericht setzt daraufhin kurzfristig einen Termin…
Wenn der Anwalt Unsinn erzählt – Verzug durch 2. Mahnung
Auf der Deutschen Anwaltshotline hat Kollege Karlheinz Dorsch unter dem Titel "Wann ein Schuldner in Verzug ist" einen Beitrag veröffentlicht. So löblich es ist, Menschen über die Voraussetzungen und die Folgen…
In eigener Sache: Zimmer frei
In unserer zentral, aber gleichzeitig ruhig gelegenen Kanzlei in Dresden ist ein Arbeitszimmer mit vollständiger Büromöblierung frei. Telekommunikationsanlagen, zentraler Drucker/Scanner, Gemeinschaftsräume einschließlich Besprechungszimmer können mitbenutzt werden. Eine DATEV-Lizenz ist vorhanden…
Definitionsmacht – ein E-Bike ist kein Fahrrad
Berühmt (oder berüchtigt - je nach Standpunkt) ist die Macht juristischer Definitionen, mit denen festgelegt wird, welcher Gegenstand oder welche Umstände rechtlich unter eine bestimmte Kategorie fallen. Besondere Berühmtheit erlangte…
Spare mit jedem Cent …
... koste es, was es wolle - nach diesem Motto scheint die Staatskasse Sachsen derzeit in meinem Fall zu agieren. Eine von mir eingeleitete Zwangsvollstreckung. Der Schuldner erscheint nicht zum…
Ein Wort im Wert von 10.000 Euro
Die Parteien sind Gerüstbauunternehmen, die in der Vergangenheit regelmäßig zusammen gearbeitet haben. Sie vereinbaren schriftlich die Gestellung eines umfangreichen Gerüstes für mehrere Monate. Wenn diese "Grundstand" überschritten ist, sollen pro…
Drittauskunft
Seit der Reform der Zwangsvollstreckung kann der Gerichtsvollzieher so genannte Drittauskünfte einholen, wenn der Schuldner die Abgabe der Vermögensauskunft (= eidesstattliche Versicherung, Offenbarungseid) verweigert oder nach den dortigen Angaben eine…
Schwebend
Aus einer Verfügung des LG Bremen: der Termin am 13.07.2015 wird auf Antrag der Klägerin aufgehoben, da die Parteien in Vergleichsverhandlungen schweben. Unwillkürlich stelle ich mir das jetzt so vor:…
Preise im Schaufenster und mündige Bürger
Das Wettbewerbsrecht "dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb.",…
effektive Zwangsvollstreckung
… kann man es wohl nicht nennen, wenn das AG Dresden einen am 20.11.2014 beantragten Pfändungs- und Überweisungsbeschluss gegen einen Schuldner am 07.05.2015 erlässt. Wofür das Gericht 168 Tage benötigt…
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