Elektronischer Rechtsverkehr
Das Gericht bat um die Zustimmung beider Seiten, den Rechtsstreit durch den Einzelrichter entscheiden zu lassen. Die Zustimmung für unseren Mandanten war schnell geschrieben und umfasste 1 Zeile. Schnell und…
Das Gericht bat um die Zustimmung beider Seiten, den Rechtsstreit durch den Einzelrichter entscheiden zu lassen. Die Zustimmung für unseren Mandanten war schnell geschrieben und umfasste 1 Zeile. Schnell und…
Vor etwas über einem Jahr hatte ich von einer heftig überschuldeten Schuldnerin berichtet, die fleissig weiter Bestellungen von Waren tätigte. Nun liegt mir im Rahmen der Akteneinsicht das Strafurteil vor:…
Seit dem 01.04.2016 ist für Vollstreckungsaufträge an den Gerichtsvollzieher zwingend das amtlich vorgeschriebene Formular zu verwenden (§ 5 GVFV). Dieses Formular ist allerdings jedenfalls in seiner ersten Version nicht unbedingt…
Heute, am 26.04., ist wie jedes Jahr der "Welttag des geistigen Eigentums". Vor 16 Jahren wurde von der WIPO - der Teilorganisation der UNO für geistiges Eigentum - dieser Tag…
Wir sind jetzt auch per WhatsApp erreichbar, auf diesem Wege können Sie uns kontaktieren und Dokumente senden: +49 351 8026967 Bitte beachten Sie aber: Zwar hat WhatsApp vor Kurzem eine…
Es war zumindest eine interessante Vollstreckungsidee, der der BGH (Beschluss vom 09.03.2016 – VII ZB 68/13) jetzt eine deutliche Absage erteilt hat: Eine Mutter kauf Schuhe für ihr Kind, ohne…
§ 245 ZPO regelt die Unterbrechung des Zivilprozesses bei "Stillstand der Rechtspflege". Ich will ja nicht wirklich unken, aber ich befürchte, dieser Zustand wird ab 30.09.2016 jedenfalls auf Seiten der…
Wie schreibt die Wikipedia so schön: Die Zwangsvollstreckung darf in den meisten Rechtsordnungen auf Grund des staatlichen Gewaltmonopols nur durch staatliche Stellen betrieben werden. Die eigenmächtige Durchsetzung auch von berechtigten…
Klage über einen nicht ganz unbedeutenden Betrag am LG Cottbus eingereicht am 22.12.2015. Bestätigung des Klageeinganges und Mitteilung des Aktenzeichens 06.01.2016. Zahlung des Gerichtskostenvorschusses am 10.01.2016. Seither Ruhe. Am 17.03.2016…
Das Schöne am Anwaltsberuf ist, dass man jeden Tag Neues lernt und so seinen geistigen Horizont ständig erweitern kann. Wie sonst käme man wohl sonst an ein und demselben Tag…