Das “seriöse” Inkassounternehmen

Über eine von mir betreute Internetseite erreicht mich eine SPAM-Mail, die mein Interesse weckt: "Schuldeneintreiber Moskauinkasso weltweit" Wir machen dort weiter, wo konventionelle Inkassobüros, Insolvenzverwalter, Anwälte und Gerichtsvollzieher an die…

Weiterlesen Das “seriöse” Inkassounternehmen

Vollstreckungsprivilegierung nur durch Urteil

Bestimmte Forderungen genießen auch in der Zwangsvollstreckung Privilegien gegenüber anderen Forderungen, beispielsweise Unterhaltsansprüche oder Ansprüche aus vorsätzlichen unerlaubten Handlungen, für die nach § 850d ZPO bzw. § 850f Abs. 2…

Weiterlesen Vollstreckungsprivilegierung nur durch Urteil

Elektronischer Rechtsverkehr

Das Gericht bat um die Zustimmung beider Seiten, den Rechtsstreit durch den Einzelrichter entscheiden zu lassen. Die Zustimmung für unseren Mandanten war schnell geschrieben und umfasste 1 Zeile. Schnell und…

Weiterlesen Elektronischer Rechtsverkehr

Strafurteil für Schuldnerin

Vor etwas über einem Jahr hatte ich von einer heftig überschuldeten Schuldnerin berichtet, die fleissig weiter Bestellungen von Waren tätigte. Nun liegt mir im Rahmen der Akteneinsicht das Strafurteil vor:…

Weiterlesen Strafurteil für Schuldnerin

Verbindliches Formular für Gerichtsvollzieheraufträge ist und bleibt (vorerst) fehlerhaft

Seit dem 01.04.2016 ist für Vollstreckungsaufträge an den Gerichtsvollzieher zwingend das amtlich vorgeschriebene Formular zu verwenden (§ 5 GVFV). Dieses Formular ist allerdings jedenfalls in seiner ersten Version nicht unbedingt…

Weiterlesen Verbindliches Formular für Gerichtsvollzieheraufträge ist und bleibt (vorerst) fehlerhaft

Chaos mit Ansage

§ 245 ZPO regelt die Unterbrechung des Zivilprozesses bei "Stillstand der Rechtspflege". Ich will ja nicht wirklich unken, aber ich befürchte, dieser Zustand wird ab 30.09.2016 jedenfalls auf Seiten der…

Weiterlesen Chaos mit Ansage