Der Berliner Kollege Hoenig weist auf ein „interessantes“ Angebot hin mit zahlreichen „Schuldnertips“: Es werden auf dieser Seite Ratschläge erteilt, wie man an die Leistung anderer Menschen kommt, ohne dafür eine Gegenleistung…
Die Nigeria-Connection hat neuerdings eine Niederlassung in Portugal und in Spanien, denn mich erreicht ein Brief aus Lissabon. Meine arme, mir bislang völlig unbekannte „Verwandte“ leidet an Krebs und möchte mir…
… und dann war da noch der Unternehmensberater und Coach, der mit großer Werbung und aufwendig gestalteten Internetseiten „Erfolgsberatung“ anbietet, „empfohlen für Unternehmen ab einer halben Millionen Euro Jahresumsatz“. Und…
Über den Kollegen, der mittels Tatbestandsberichtigung die Urteilsgründe ändern wollte, hatte ich hier berichtet. Nun ist die zu erwartende Entscheidung des Gerichtes da: Der Berichtigungsantrag ist unzulässig. Nach § 320 Abs.…
Der Kollege RA Melchior aus Wismar berichtet über die Klage der Stuttgarter Richter zur steigenden Arbeitsbelastung. Dazu meint ein Kommentator: Wenn Richter arbeiten, dann arbeiten sie. Was Anwälte Arbeit nennen, besteht…
Der BGH (Urteil vom18.06.2014, AktenzeichenI ZR 242/12) hat den Geschäftsführer von der Verantwortung für wettbewerbswidrige Handlungen seiner Gesellschaft weitgehend freigestellt: Was war geschehen? Die Klägerin ist ein Gasversorgungsunternehmen, das Verbraucher…
… ist auch als Anwalt klar im Vorteil. Die Überschrift zu § 320 ZPO lautet „Berichtigung des TATBESTANDES“. Seltsam ist es, wenn der Anwalt – Namensgeber einer überörtlichen Anwaltssozietät –…
Im Auftrag der Mandantin habe ich in einer wettbwerbsrechtlichen Sache eine Einstweilige Verfügung gegen den Mitbewerber erwirkt. Er hat hiergegen Widerspruch erhoben, nach mündlicher Verhandlung hat das Gericht die EV…
Am tritt am 29.07.2014 das "Gesetz zur Bekmpfung von Zahlungsverzug und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetz" in Kraft. Es bring lediglich Veränderungen für den Geschäftsverkehr unter Unternehmern mit sich, gegenüber Verbrauchern…
An Vergütungsvereinbarungen des Rechtsanwalts mit seinem Mandanten, die von den Regelungen des Rechtsanwaltsvergütungsgesetztes (RVG) abweichen, stellt das RVG hohe Anforderungen, insbesondere dann, wenn ein Erfolgshonorar vereinbart wird. Doch welche Anwaltsvergütung…