Old archives
Treue Akte
Seit dem 25.03.2009 hat sie mich begleitet, meinen Mandanten seit dem 01.11.2008 - die Forderungsakte. Nun kann sie in Ruhe den Weg ins Archiv antreten, am 21.07.2023 - exakt 5.375…
Labrador retriever dog
Der Hund gehört zur Familie
Beck-aktuell berichtet: Trennt sich ein Paar, besteht ein Anspruch auf Umgang mit dem während der Partnerschaft gemeinsam angeschafften, nach der Trennung beim Ex-Partner verbliebenen Hund. Dies hat das Landgericht Frankenthal…
the symbol of justice and justice is a statuette of the goddess Themis judge's gavel. legal advice
Bloße Förmelei
Manchmal verrennen sich Rechtspfleger und auch Richter bei den (angeblichen) formalen Anforderungen an Anträge. Doch der Reihe nach: Am 01.01.2018 trat ein neuer § 829a ZPO in Kraft, um den…
ChatGPT im juristischen Einsatz
Alle Welt berichtet über die Wunderdinge, die der neue KI-Chatbot ChatGPT vollbringt. Hausaufgaben bis zum Gymnasium, ja selbst wissenschaftliche Arbeiten soll er erstellen können, programmieren und in anderen Programmen Sicherheitslücken…
Sächsische Verhältnisse der Zwangsvollstreckung
Hier hatte ich darüber berichtet, dass die Polizei Dippoldiswalde regelmäßig die Unterstützung der Gerichtsvollzieher bei der Verhaftung von Schuldnern verweigert und diese daher scheitert. Natürlich ist diese Sache weitergegangen. Das…
Child’s figure stands between father and mother
Düsseldorfer Tabelle 2023 – was ist zu tun?
Am 05.12.2022 wurde die neue Düsseldorfer Tabelle mit den Bedarfssätzen für den Kindesunterhalt veröffentlicht. Die vom OLG Düsseldorf jährlich erneuerte Tabelle ist bundesweit die Berechnungsgrundlage für die Ermittlung des Kindesunterhalts.…
stack of euros
Maximal teuer
Fast die maximal teuerste Variante hat ein Schuldner gewählt: Schuldner nimmt zinsloses Privatdarlehen bei einem Freund über 25.000 Euro auf, Rückzahlung war für den 31.01.2021 vereinbart. Später wurde vereinbart, dass…
Deforestation, felled trees
Elektronischer Rechtsverkehr
Elektronischer Rechtsverkehr at its best: Beim AG Meißen wird ein Zwangsvollstreckungsauftrag in elektronischer Form per beA (besonderes elektronisches Anwaltspostfach) eingereicht, beigefügt sind in elektronischer Form sämtliche Vollstreckungsnachweise über die bisherigen…
Time and money business concept. Sandglass and money
Zwangsvollstreckung in der Praxis des AG Darmstadt
Was nützt ein gerichtliches Urteil, wenn es nicht umgesetzt wird? Anfang Dezember 2021 wird dem zuständigen Gerichtsvollzieher am AG Darmstadt ein Vollstreckungsauftrag übersandt. Eine Reaktion, auch auf Sachstandsanfrage vom März…
Letter with seal on table
Einschreiben
Gerade eben hat mir die Post ein Übergabe-Einschreiben (Deutsche Post, 4,85 Euro) eines Schuldners ausgehändigt, mit dem dieser zu viel gezahlte Kosten von 3,31 Euro zurückfordert (die er natürlich bekommt).…