Neuland bei der Justiz
Old files

Neuland bei der Justiz

Elektronischer Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses (§ 829a ZPO) am 26.02.2021 an das Amtsgericht Dresden. Beigefügt sind der elektronischen Nachricht über beA  die Nachweis über frühere Vollstreckungsmaßnahmen, insgesamt…

Weiterlesen Neuland bei der Justiz

Fetisch Auto

Langjähriger Mandant, inzwischen 70 Jahre alt, verursacht beim Ausparken aus seinem Grundstück mit seinem Auto kleinen Lackkratzer an einem anderen Auto und fährt - weil er es infolge einer altersbedingten…

Weiterlesen Fetisch Auto
Die “Kirche des Bizeps”
Muscles

Die “Kirche des Bizeps”

Als Rechtsanwalt ist man Organ der Rechtspflege und unterliegt einer gewissen Verantwortung über die Interessen des Mandanten hinaus. So darf der Rechtsanwalt z.B. im gerichtlichen Verfahren nicht lügen (im Gegensatz…

Weiterlesen Die “Kirche des Bizeps”
Bundestagswahl 2021 – trotz Pandemie Aufstellung der Kandidaten derzeit nur in Präsenzveranstaltung möglich
Woman votes on election day.

Bundestagswahl 2021 – trotz Pandemie Aufstellung der Kandidaten derzeit nur in Präsenzveranstaltung möglich

Aus Gründen muss ich mich mit Details des Bundeswahlgesetzes beschäftigen. Fakt 1: Das BWahlG sieht für die Aufstellung der Kandidaten zur Bundestagswahl zwingend Präsenzveranstaltungen vor (§§ 21 Abs. 1, 27…

Weiterlesen Bundestagswahl 2021 – trotz Pandemie Aufstellung der Kandidaten derzeit nur in Präsenzveranstaltung möglich
Corona – Verwirrung um Zulässigkeit des Anwaltsbesuchs
law, office meeting, hokka, ink pot

Corona – Verwirrung um Zulässigkeit des Anwaltsbesuchs

Am 09.01.2021 hatte ich diesen Blogbeitrag veröffentlicht, dass nach dem Gesetzestext der ab 11.01.2021 geltenden SächsCoronaSchV ein Besuch beim Anwalt kein triftiger Grund für das Verlassen der Unterkunft mehr sein…

Weiterlesen Corona – Verwirrung um Zulässigkeit des Anwaltsbesuchs
Corona: keine Termine mehr beim Anwalt? – edit 12.01.2021
Closeup of lawyer or executive signing a contract

Corona: keine Termine mehr beim Anwalt? – edit 12.01.2021

Die bisherige SächsCoronaSchV regelte in § 2b, was triftige Gründe für das Verlassen der Unterkunft (also Ausnahmen von der Ausgangssperre) sind. Unter anderem steht da in § 2b Nr. 11:…

Weiterlesen Corona: keine Termine mehr beim Anwalt? – edit 12.01.2021
Pfändungsfreigrenzen und Unterhaltsberechtigte
Inspired toddler boy holds hundred Euro denominations

Pfändungsfreigrenzen und Unterhaltsberechtigte

Um auch einem Schuldner eine wirtschaftliche Existenz zu ermöglichen, sieht § 850c ZPO Pfändungsfreigrenzen vor. Der Grundfreibetrag (aktuell 1.179,99 Euro) steigt dabei für jede Person, der der Schuldner aufgrund gesetzlicher…

Weiterlesen Pfändungsfreigrenzen und Unterhaltsberechtigte