Juristische Definitionen Weiterlesen

Juristische Definitionen

Je nach Standpunkt berühmt oder berüchtigt sind juristische Definitionen, die allerdings für die Arbeit des Juristen tatsächlich wichtig sind und sich dahinter oft komplizierte Rechtsfragen verbergen. Unvergessen die Definition der…
Nichts als Unglück Weiterlesen

Nichts als Unglück

Ein Schreiben wird über das beA (besonderes elektronisches Anwaltspostfach) an den Kollegen gesandt, der als "RA Dipl.-Ing. oec." firmiert. Zurück kommt ein Fax, mein Schreiben mit dem handschriftlichen Vermerk: Ich…
Meineid Weiterlesen

Meineid

§ 154 StGB (Meineid) in der buddhistischen Variante, oben Tatbestand (Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört...), unten Rechtsfolge (... wird mit…
Höhe der Inkassokosten Weiterlesen

Höhe der Inkassokosten

Gelegentlich wird im Inkassoverfahren behauptet, die geltend gemachten Anwaltsgebühren für das außergerichtliche Mahnschreiben (1,3 Gebühr nach Ziff. 2300 VV-RVG) seien überhöht, angemessen sei nur eine 0,3 Gebühr nach Ziff. 2301 VV-RVG,…
Kosten der Drittschuldnerklage Weiterlesen

Kosten der Drittschuldnerklage

Wenn man die Zwangsvollstreckung ernsthaft betreibt, kommt sie immer wieder vor: die Drittschuldnerklage. Die Ausgangslage: der Gläubiger betreibt die Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner. Dabei kann er auch Forderungen, die der…
Elektronischer Rechtsverkehr Weiterlesen

Elektronischer Rechtsverkehr

Wenn ich einen Dritten in einen laufenden Rechtsstreit einbeziehe (etwa durch eine Streitverkündung, §§ 72 ff. ZPO) bin ich verpflichtet, diesen Dritten vom bisherigen Verlauf des Rechtsstreits zu informieren. Im…
Zweifel Weiterlesen

Zweifel

... habe ich an der Richtigkeit einer Zustellnachricht meines Mahngerichtes. Danach soll mein Mahnbescheid gegen eine große Firma am 17.02.2019 zugestellt worden sein. Allein: der 17.02.2019 war ein Sonntag. Dass…