Chaos mit Ansage
§ 245 ZPO regelt die Unterbrechung des Zivilprozesses bei "Stillstand der Rechtspflege". Ich will ja nicht wirklich unken, aber ich befürchte, dieser Zustand wird ab 30.09.2016 jedenfalls auf Seiten der…
Zwangsvollstreckung und Justizgewährungsanspruch
Wie schreibt die Wikipedia so schön: Die Zwangsvollstreckung darf in den meisten Rechtsordnungen auf Grund des staatlichen Gewaltmonopols nur durch staatliche Stellen betrieben werden. Die eigenmächtige Durchsetzung auch von berechtigten…
„Wir haben hier ein paar Rückstände.“
Klage über einen nicht ganz unbedeutenden Betrag am LG Cottbus eingereicht am 22.12.2015. Bestätigung des Klageeinganges und Mitteilung des Aktenzeichens 06.01.2016. Zahlung des Gerichtskostenvorschusses am 10.01.2016. Seither Ruhe. Am 17.03.2016…
Horizonterweiterung
Das Schöne am Anwaltsberuf ist, dass man jeden Tag Neues lernt und so seinen geistigen Horizont ständig erweitern kann. Wie sonst käme man wohl sonst an ein und demselben Tag…
EGVP mag kein VPN
Nach einer Stunde grübeln und probieren gelernt: VPN (Virtual Private Network) und EGVP (elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach) vertragen sich nicht, wenn sie auf demselben PC installiert sind :-(
Neu: Online-Inkassoauftrag
Neues auf meiner Internetseite Sie können mich jetzt auch direkt über das Internet mit einer Inkassotätigkeit beauftragen. Hier (oder im Menü unter Online-Inkassoauftrag) finden Sie ein Formular, das Sie mir allen…
Was Politik und Wursthaut verbindet
Bei Stöbern in der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes entdeckt: Wort-/Bildmarke EM013786645 Anmeldetag 03.03.2015 Inhaber Bachmann, Vicky, 01723, Kesselsdorf, DE Vertreter RA Hannig, Frank, 01067, Dresden, DE Anmeldung zurückgewiesen…
Der Preis der Terminsvertretung
Das Geschäftsmodell der Vermittler von Terminsvertretungen bei Anwälten hat sich offensichtlich etabliert: Ein Anwalt muss wegen der gerichtlichen Zuständigkeit einen Verhandlungstermin bei einem weit entfernten Gericht wahrnehmen. Handelt es sich…
Differenzierung ist Zivilisation
Sascha Lobo kommentiert die Reaktionen auf die "Kölner Ereignisse" auf Spiegel Online: In diesem Kontext ist aber essentiell, zu unterscheiden zwischen den Kölner Tätern und denjenigen, die vermeintlich so aussehen…
Von hinten durch die Brust ins Auge – wie man einen Rechtsstreit richtig teuer macht
Der Ausgangsfall ist eigentlich banal: der Mandant bestellt im Internet eine Designerlampe für 320 Euro, bezahlt, die Lampe kommt und ist kaputt. Der Mandant möchte Geld zurück und die Lampe…
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