Seltsame Marken
Meldet man eine Marke an, muss man angeben, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke angemeldet werden soll. Dafür gibt es eine internationale Klassifizierung (Klassifikation von Nizza), die ähnliche Bereiche…
eheliche Pflichten
Weil ich gerade einmal wieder bei einer anderen Recherche darüber gestolpert bin: BGH NJW 1967, 1078: Die Frau genügt ihren ehelichen Pflichten nicht schon damit, daß sie die Beiwohnung teilnahmslos geschehen…
Falsche Kontosperre
In einer Inkassosache haben wir eine eine Vorpfändung bei der Postbank gegen ein genau bezeichnetes Konto der Schuldnerin ausgebracht. So weit - so normal. Ein paar Tage später ruft uns…
Der Zugang der Kündigung
Zu den zivilrechtlichen Grundlagen, die ein Jurastudent im 1. Semester lernt, gehört § 130 BGB: eine Willenserklärung unter Abwesenden wird wirksam, wenn sie dem Erklärungsempfänger zugeht. Praktisch relevant ist das…
Zauberer
Was der Mandant erzählt: Er habe offene Lohnforderungen in der Schweiz von ca. 70.000 Euro. Er sei zu einem hiesigen Anwalt gegangen, das einzutreiben. Der habe ein Schreiben gemacht und…
Zeitreise
Im Jahr 2000 habe ich für eine Kassenärztin Klagen zum Sozialgericht eingereicht gegen die Kassenarztabrechnungen. Vereinbarungsgemäß wurde das Verfahren schnell ruhend gestellt, um die Entscheidung des BSG im Musterverfahren abzuwarten.…
9258 Tage
Am 25.07.1992 - Helmut Kohl war Bundeskanzler einer schwarz-gelben Regierungskoalition, der spanische König Juan Carlos eröffnet die 25. Olympischen Sommerspiele in Barcelona - verkaufte der Mandant ein Gartenhaus für knapp…
70 Kisten
Morgen steht nun der Umzug meiner Kanzlei an. Aus einer alten Scheune wurde innerhalb eines reichlichen Jahres eine schöne neue Kanzlei Nun warten 70 Umzugskartons voller Akten, noch einmal…
Humor im Familienrecht?
Pünktlich zum 11.11. geistert wieder der Beschluss des OLG München vom 10.12.1999 (NJW 2000, 748) durch die juristischen Blogs. Danach begründet es nicht die Besorgnis der Befangenheit, wenn ein Familienrichter…
Neuer Mindestunterhalt 2018/2019
Die Erste Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung wurde jetzt veröffentlicht. Der Mindestunterhalt beträgt danach in der 1. Altersstufe ab 01.01.18 348 € und ab 01.01.2019 358 € (bislang 335 €) in der 2. Altersstufe ab…
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