Meineid
§ 154 StGB (Meineid) in der buddhistischen Variante, oben Tatbestand (Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört...), unten Rechtsfolge (... wird mit…
Höhe der Inkassokosten
Gelegentlich wird im Inkassoverfahren behauptet, die geltend gemachten Anwaltsgebühren für das außergerichtliche Mahnschreiben (1,3 Gebühr nach Ziff. 2300 VV-RVG) seien überhöht, angemessen sei nur eine 0,3 Gebühr nach Ziff. 2301 VV-RVG,…
… und führe mich nicht in Versuchung
Dieser Satz hatte hier wohl die Sekretärin bei Übertragung des Diktats inspiriert: Das Gericht wird daher versucht, folgenden Vergleichsvorschlag zu unterbreiten ...
Kosten der Drittschuldnerklage
Wenn man die Zwangsvollstreckung ernsthaft betreibt, kommt sie immer wieder vor: die Drittschuldnerklage. Die Ausgangslage: der Gläubiger betreibt die Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner. Dabei kann er auch Forderungen, die der…
Elektronischer Rechtsverkehr
Wenn ich einen Dritten in einen laufenden Rechtsstreit einbeziehe (etwa durch eine Streitverkündung, §§ 72 ff. ZPO) bin ich verpflichtet, diesen Dritten vom bisherigen Verlauf des Rechtsstreits zu informieren. Im…
Anwalt darf seinem Mandanten nicht alles glauben
Der BGH hat mal wieder eine Entscheidung zur Anwaltshaftung gefällt - zu Lasten des Anwalts. Was war geschehen? Ein Mann kommt mit der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses seiner Frau zum Anwalt…
Zweifel
... habe ich an der Richtigkeit einer Zustellnachricht meines Mahngerichtes. Danach soll mein Mahnbescheid gegen eine große Firma am 17.02.2019 zugestellt worden sein. Allein: der 17.02.2019 war ein Sonntag. Dass…
… alles falsch gemacht
Es sieht zunächst nach einem normalen Inkasso-Fall aus. Der Mandant vermietet einen Kran an einen Handwerker, wird dafür nicht bezahlt. Das komplette Programm - 3 Mahnungen, anwaltliche Zahlungsaufforderung, Mahnbescheid, Vollstreckungsbescheid.…
Märchenhaft
Es war einmal ... im Dezember 2010, dass eine Hautärztin für die Entfernung einer Warze und eine Behandlung der Augenbrauen mit Botulinumtoxin (beides keine Kassenleistungen) einem Patienten insgesamt rund 430…
Erste Hilfe bei BILD-Kontakt
Der BILDBlog gibt Hilfe, wenn sich plötzlich ein Reporter der BILD (oder einer anderen einschlägigen Publikation) bei Ihnen meldet: Hilfe, ich bin in BILD! Ich hatte bereits das Vergnügen, für…
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